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19Feb/110

Piratenversammlung 2011

Als Mitglied der Piratenpartei Schweiz hab ich es mir heute nicht nehmen lassen und bin an die Piratenversammlung 2011 nach Winterthur gereist.

Da ich auch sonst noch nie an einer Parteiversammlung war, wusste ich nicht, worauf ich mich hier einlasse. Aber mal wieder was neues kann ja nicht schaden.

Obwohl ich fesstellen musste, dass so eine Veranstaltung ziemlich anstrengend ist (Dauer 11:00 - 18:00), habe ich einen vorwiegend positiven Eindruck erhalten.

Die Piratenpartei Schweiz, gegründet im 2009, steckt noch in ihren Kinderschuhen. So ist zu hoffen, dass die schier endlosen Diskussionen über Details der Statuten mit den Jahren weniger werden.

Spannender wurde es dann beim Thema Transparenz von Spenden. Bisher war in den Statuen festgelegt, dass Spenden im Sinne der Transparenz ab Fr. 500.- öffentlich publiziert werden. Es wurde beantragt, dass diese Limite auf Fr. 5'000.- erhöht werden solle, da bisherige Spenden über Fr. 499.- in diesem Fall höher ausfallen dürften. Dieser Antrag führte zu einigen Voten, auch in die Richtung, dass der Betrag für juristische Personen auf Fr. 0.- gesetzt werden sollte. Nach fast einer Stunde von Diskussionen, Meinungsabstimmungen und einer kurzen Pause wurde der Antrag aber zurückgezogen. Aber ganz vom Tisch wird das Thema nicht sein, bei einem Umsatz von gut Fr. 70'000 ist es schwierig, sich gegen die anderen Parteien zu behaupten.

Ob die Motion "Sprachliche Gleichbehandlung" so lächerlich ist, wie das der Annubis darstellt finde ich nicht. Hatten auch die Piraten nicht, die Motion wurde ohne viel Umschweife angenommen.

Die Diskussionen haben oft das Gefühl vermittelt, dasss es sich bei der Piratenpartei um eine Sammlung von einzelnen Ideologien handelt, die noch nicht immer zusammenpassen. So sind einzelne Gespräche manchmal mehr unter Philosophie einzustufen als unter Politik :-) In einer sehr gut aufbereiteten Präsentation wurde aber aufgezeigt, dass man hier viel vor hat. Es wurden einzelne Ziele formuliert, Strategien dazu und die dabei gemachten Überlegungen. Vor allem hat mich die Zuhilfenahme der Maslow-Pyramide beeindruckt, die doch sehr gut aufzeigt, wieso die Kernthemen der Piraten bei der Bevölkerung zu wenig Anklang finden, da sie eher als Luxus betrachtet werden. Über die Ziele und Strategie der Piratenpartei werde ich sicher später noch einen Beitrag verfassen.

Ich denke der Piratenpartei muss noch etwas Zeit gegeben werden. Die junge Partei wird noch einige Hürden meistern müssen bis sie sich richtig etablieren kann und sich ganz finden wird. Aber die grossen Parteien sollten nicht schlafen und sich schon jetzt in Acht nehmen, die Piraten sind im anmarsch...

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